Rechtsprechung
| BGH, 15.12.1970 - X ZR 23/64 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verfahren zur Herstellung von elastischen Schaumstoffen aus Polyestern und Diisocyanaten - Stand der Technik im Anmeldezeitpunkt - Fehlende Fähigkeit der im Streitpatent offenbarten Lehre, den Durchschnittsfachmann in den Stand zu versetzen, den erstrebten technischen ...
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66
Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln - Anmeldung eines Patents - Technischer …
Auszug aus BGH, 15.12.1970 - X ZR 23/64
Die dazu in der Streitpatentschrift gemachten Angaben ermöglichten dem Durchschnittsfachmann im Anmeldezeitpunkt die Nacharbeitung unter Mitverwendung seines Fachwissens und seines fachmännischen Könnens (BGH GRUR 1966, 201, 205 - Ferromagnetischer Körper; 1968, 311, 313 - Garmachverfahren). - BGH, 05.11.1964 - Ia ZR 152/63
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 15.12.1970 - X ZR 23/64
Wie der gerichtliche Sachverständige überzeugend dargelegt hat, konnte der Fachmann auf Grund zusätzlicher, den zumutbaren Umfang nicht überschreitender Versuche ohne erfinderisches Bemühen (BGH GRUR 1965, 138, 141 - Polymerisationsbeschleuniger) zu der etwa noch erforderlichen Klärung gelangen. - BGH, 25.11.1965 - Ia ZB 24/64
Ein auf einen keramischen ferromagnetischen Körper gerichteter Patentanspruch - …
Auszug aus BGH, 15.12.1970 - X ZR 23/64
Die dazu in der Streitpatentschrift gemachten Angaben ermöglichten dem Durchschnittsfachmann im Anmeldezeitpunkt die Nacharbeitung unter Mitverwendung seines Fachwissens und seines fachmännischen Könnens (BGH GRUR 1966, 201, 205 - Ferromagnetischer Körper; 1968, 311, 313 - Garmachverfahren).
- BGH, 14.11.1978 - X ZR 11/75
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Patentverletzung - Anforderungen an die …
Ihm liegt nach den Feststellungen des Senats im Nichtigkeitsverfahren X ZR 23/64 (urteil vom 15. Dezember 1970) die Aufgabe zugrunde, die nach dem Stand der Technik bekannten Verfahren zur Herstellung von Schaumstoffen in Richtung eines brauchbaren Materials zu verbessern.